Petition "Soziale Gerechtigkeit in der Hochschulbildung"




Initiator:
Prof. Dr. Stefan Winter
Ruhr-Universität Bochum
Laufzeit der Petition:
15. August 2016 - 31. Januar 2017


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Ziele der Petition

Aufhebung der sozialen Selektion beim Hochschulzugang und bei der Studienplatzqualität. Schaffung einer dauerhaft verlässlichen Grundfinanzierung der Hochschullehre (inklusive Finanzierungsvorschlag).

Hintergrund

In Politik und Gesellschaft herrscht Einigkeit darüber, dass der uneingeschränkte Zugang zu Bildung für alle Bildungswilligen ein anzustrebendes Ideal darstellt. Bildung und Wissen gelten als Garanten der weiteren gesellschaftlichen und ökonomischen Entwicklung. Leider ist zu beanstanden, dass das Ideal des uneingeschränkten Bildungszugangs in Nordrhein-Westfalen bisher nicht nur nicht erreicht werden konnte, sondern dass sich das Land im Bereich der Hochschulbildung zusehends weiter von diesem Ideal entfernt. Es ist bekannt, dass Deutschland eines der weltweit sozial selektivsten Bildungssysteme unterhält. Diese soziale Selektivität nimmt derzeit im Hochschulbereich deutlich zu. Dies betrifft sowohl den Hochschulzugang selbst als auch die Ausstattungsqualität der Studienplätze.

Inhalt

Mit dieser Petition fordern wir unmittelbare und dauerhafte Maßnahmen gegen die zunehmende soziale Selektivität des Nordrhein-Westfälischen Hochschulsystems.

Begründung

Der Hochschulzugang wird in vielen Fächern durch den Numerus Clausus beschränkt. Diese Beschränkung wirkt sozial selektiv, da die Angehörigen verschiedener Bevölkerungsschichten sehr unterschiedlich von der Beschränkung betroffen sind. Ebenfalls sozial ungleich betroffen sind die verschiedenen Bevölkerungsschichten von den Ausstattungsmängeln der Studienplätze an staatlichen Hochschulen. Die zunehmende soziale Selektivität ergibt sich unmittelbar daraus, dass das Angebot an Bezahlstudienplätzen privater Hochschulen in Deutschland und vielen anderen Staaten in den letzten Jahren und Jahrzehnten deutlich zugenommen hat und weiter zunimmt. Dies hat die unmittelbare Konsequenz, dass sich die wohlhabenden Bevölkerungsschichten jederzeit von Numerus Clausus und mangelnder Ausstattungsqualität freikaufen können. Die Kinder aus ärmeren Bevölkerungsschichten können dies nicht. Damit haben die Kinder aus wohlhabenden Familien zwei Eintrittskarten in das Hochschulsystem, nämlich ausreichende Abiturnoten, um den Numerus Clausus zu schaffen oder alternativ den Erwerb eines privat zu bezahlenden Studienplatzes. Kinder aus ärmeren Familien haben letztere Möglichkeit nicht, sie besitzen also nur eine Eintrittskarte. Von Chancengleichheit oder Bildungsgerechtigkeit kann hier nicht die Rede sein.

Fallbeispiel 1:

Medizin gehört zu den Studienfächern mit den schärfsten Zulassungsbeschränkungen. An einigen Hochschulen reicht zeitweise nicht einmal eine Abiturnote von 1,0, um sofort zum Studium zugelassen zu werden. An der neu gegründeten Theodor-Fontane Hochschule in Brandenburg kann hingegen ein Medizinstudium für eine Gesamtgebühr von 115.000 Euro absolviert werden. Qualitativ hochwertige Angebote gibt es aber z.B. auch in vielen osteuropäischen Nachbarländern, bei denen allerdings ebenfalls erhebliche Kosten anfallen. Es liegt auf der Hand, dass solche Beträge nebst Lebenshaltungskosten von ärmeren Familien nicht aufgebracht werden können. Da Medizin noch immer das Studium mit den höchsten zu erwartenden Lebenseinkommen ist, wird durch die selektive Einschränkung des Studienplatzzugangs der soziale und wirtschaftliche Aufstieg der Kinder aus finanziell schlechter gestellten Familien effektiv behindert.

Fallbeispiel 2:

Die Betreuungsrelation an deutschen Hochschulen hat sich in den letzten Jahren weiter verschlechtert. Nach Angaben des Deutschen Hochschulverbandes hat sich das Verhältnis von Studierenden zu Professoren vom Jahr 2000 bis 2014 von 60:1 auf 68:1 verschlechtert. [1] Dies ist sicher nur einer von vielen Indikatoren für Ausstattungsmängel an staatlichen Hochschulen. Auch hier gilt das gleiche Argument von oben: Wer es sich leisten kann, kann sich von diesen Mangelerscheinungen Richtung Privathochschule freikaufen, wer das nicht kann, ist in der Mangelwelt gefangen.
Zur Beseitigung der hier gerügten sozialen Selektionswirkung des Nordrhein-Westfälischen Hochschulsystems sind erhebliche Investitionen des Landes nötig. Die Verbesserung der Ausstattungsqualität und der schrittweise Abbau des Numerus Clausus erfordern Mittel für den Ausbau der quantitativen und qualitativen Kapazitäten der Hochschulen des Landes. Hierzu unterbreiten wir einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung. Wir tun dies, da uns bewusst ist, dass politisch Wünschenswertes immer unter dem Haushaltsvorbehalt der Finanzierbarkeit steht. Wir werden jedoch darlegen, dass Haushaltsvorbehalte in diesem speziellen Kontext nicht vorgebracht werden können, da eine unmittelbare Gegenfinanzierung möglich und sinnvoll ist.

Finanzierungsvorschlag

Unser Vorschlag sieht vor, die Gegenfinanzierung über nachgelagerte Studienbeiträge sicherzustellen. Nachgelagerte Studienbeiträge sind private Beiträge, die nach dem Studium von fertig ausgebildeten Akademikern erhoben werden. Sie werden allerdings nur von denjenigen erhoben, deren Einkommen über dem Durchschnittseinkommen der Bevölkerung liegen. Speziell schlagen wir vor, dass nur Absolventen, die mehr als das das Durchschnittseinkommen aller Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen verdienen, 1% ihres Jahresbruttoeinkommens an die ausbildende Universität als nachgelagerten Solidarbeitrag bezahlen. Die Zahlungspflicht endet, wenn ein im Vorhinein festgelegter Höchstbetrag erreicht ist.
Uns ist bewusst, dass die Forderung nach der Erhebung privater Studienbeiträge in weiten Teilen von Politik und Gesellschaft auf Ablehnung stößt. Wir werden jedoch darlegen, dass die zur Begründung dieser Ablehnung vorgetragenen Argumente gegen das von uns vorgeschlagenen Finanzierungsmodell nicht vorgebracht werden können.

Wir begründen dies wie folgt:

Zunächst ist anzumerken, dass jedes Argument, welches gegen Studienbeiträge angeführt werden kann, seine Glaubwürdigkeit verliert, wenn bereits im Vorfeld klar ist, dass dieses Argument im Endeffekt gar nicht zur Verhinderung von Studienbeiträgen führen kann, sondern lediglich dazu, dass Studienplätze nebst Studienbeiträgen einfach nur an private Hochschulen verlagert werden. Genau dies ist aber derzeit der Fall. Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland mit den meisten Bezahlstudienplätzen und es ist sogar das Bundesland mit dem höchsten jährlichen Wachstum an Studienplätzen an Privathochschulen. Was also zunächst zu konstatieren ist, ist, dass die vehemente politische Diskussion um Studienbeiträge in den letzten 10 Jahren zwar dazu geführt hat, dass die gesetzlich verankerten Studienbeiträge in allen Bundesländern wieder abgeschafft wurden. Damit wurde aber nicht verhindert, dass sich Studienbeiträge weiter ausbreiten. Da dies gesellschaftlich offensichtlich akzeptiert wird und Privathochschulen nicht nur geduldet, sondern teils aktiv von Landesregierungen gefördert werden, muss die Sinnhaftigkeit von Studienbeiträgen einer erneuten Beurteilung unterworfen werden. Die drei wichtigsten Argumente dieser Debatte sollen im Folgenden einer erneuten kritischen Debatte unterzogen werden.

Argument 1:

„Studienbeiträge sind sozial ungerecht“
Der Vorwurf der sozialen Ungerechtigkeit kann sich lediglich gegen Studienbeiträge richten, die von allen Studierenden unabhängig von ihrer finanziellen Situation erhoben werden. Das von uns vorgeschlagene Finanzierungsmodell sieht jedoch vor, dass nur diejenigen Beiträge entrichten, die mehr als der Bevölkerungsdurchschnitt verdienen. Das durchschnittliche Lebenseinkommen von Akademikern ist etwa eine Million Euro höher als das von Nichtakademikern. Es ist daher ohne Verstoß gegen Prinzipen der sozialen Gerechtigkeit möglich, von den tatsächlich besser verdienenden Akademikern nachträglich einen Solidarbeitrag zur Finanzierung ihres Studiums einzufordern. Da unser Vorschlag explizit vorsieht, nur von denjenigen einen Beitrag zu erheben, die mehr als der Bevölkerungsdurchschnitt verdienen, kann der Vorwurf der sozialen Benachteiligung durch Studienbeiträge gegen unseren Vorschlag nicht erhoben werden.

Argument 2:

„Studienbeiträge schrecken vom Studium ab“
Wie obiges Argument ist auch die Behauptung der Abschreckungswirkung viel zu pauschal und passt vor allem nicht zu den gewählten Begleitpolitiken. Es ist zu pauschal, weil man sich auch hier zunächst wieder ansehen müsste, wer wann wie viel bezahlen muss. Um nur ein Beispiel zu nennen: In Deutschland boomt inzwischen das Geschäft mit Luxuswohnheimen für Studierende. Diese sind teilweise mit Concierge ausgestattet. [2] Es ist wenig überzeugend anzunehmen, dass sich junge Leute die sich bereits während des Studiums ein Luxusappartement mit Concierge leisten können, von dem von uns vorgeschlagenen Beitragsmodell abschrecken ließen, wissend, dass sie später nur bezahlen müssen, wenn sie hinreichende Einkommen erzielen. Erhebt man angemessene, sozial differenzierte Beiträge, so ist eine Abschreckungswirkung bei niemandem zu befürchten. Dies zeigen auch Studien aus den Ländern, die nachgelagerte Studienbeiträge erheben. Vor allem aber ist das Abschreckungsargument nicht vereinbar mit dem Numerus Clausus. Man kann nämlich nicht einerseits argumentieren, dass man mögliche Abschreckungswirkungen von Studienbeiträgen verhindern müsse, dann aber andererseits die Aufnahme eines Studiums mittels NC effektiv verhindern. Wenn man also fragt, ob man mit NC und beitragsfreiem Studium oder ohne NC mit sozialverträglich gestaltetem Beitragsmodell mehr Akademiker ausbildet, dann liegt die Antwort auf der Hand. Australien konnte mittels nachgelagerter Studienbeiträge bereits innerhalb der ersten zehn Jahre nach Einführung des Beitragsmodells die Zahl der Studienplätze um 50% erhöhen. Diese zusätzlichen Studienplätze sind alle angenommen worden. Wir sind überzeugt, dass Nordrhein-Westfalen das auch schaffen kann. Als wünschenswerter Nebeneffekt würden durch die Umsetzung unseres Vorschlags tausende neuer Jobs an den Hochschulen des Landes entstehen. Denn mehr Studienplätze und bessere Betreuungsrelationen bedeuten zwangsweise mehr Personal in der Lehre.

Argument 3:

„Bildung ist Menschenrecht“
Auch dieses Argument wird regelmäßig gegen Studienbeiträge ins Feld geführt. Allerdings mangelt es auch in diesem Fall an der Begründetheit. Dies liegt daran, dass zwischen dem Menschenrechtscharakter von Bildung und der Frage nach privaten Finanzierungsbeiträgen kein Zusammenhang besteht. So ist Bildung zwar ein Menschenrecht (Artikel 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen), jedoch sind u.a. die Rechte auf Nahrung, Kleidung und Wohnung auch Menschenrechte (Artikel 25). Daraus folgert in unserer Gesellschaft aber offensichtlich niemand, dass auch Lebensmittel, Kleidung und Wohnraum für alle staatlich finanziert bereitgestellt werden müssten. Der Menschen- oder auch Grundrechtscharakter von Bildung erfordert also keineswegs, dass der Staat diese kostenlos für alle bereitstellen muss. Der Menschenrechtscharakter verlangt lediglich, dass der Staat dort helfen muss, wo das Individuum dies nicht aus eigenen Kraft leisten kann. Da das von uns vorgeschlagene Modell finanzielle Belastungen nur für diejenigen vorsieht, die sich diese Belastungen auch leisten können, kann der Vorwurf der Verletzung von Menschenrechten gegen dieses Modell nicht vorgebracht werden. Wir gehen hier sogar noch einen Schritt weiter: Wenn Bildung ein Menschenrecht ist, dann kann einem Menschen sein Bildungswunsch nicht über den NC verweigert werden, wenn dafür nicht zwingende Gründe vorgebracht werden können. Diese zwingenden Gründe sind hier nicht zu erkennen und auch in der politischen Debatte der letzten Jahre nicht vorgetragen worden. Der zwingende Grund fehlender Finanzierungsmöglichkeiten entfällt aus den von uns vorgetragenen Gründen ebenfalls.

Weitere Überlegungen

In der bisherigen Debatte um Studienbeiträge ist eine Reihe von relevanten Kollateralschäden der bisherigen Finanzierungspraxis weitgehend unbeachtet geblieben. Auch diese Kollateralschäden können mit dem von uns vorgeschlagenen Finanzierungsmodell reduziert oder vollständig vermieden werden. Wir gehen dabei nur auf einige der meist übersehenden Kollateralschäden ein.

Kollateralschaden 1:

Die vollständige Beitragsfreiheit führt für viele Studierende selbst zu unmittelbaren Schäden. Wer aufgrund des Numerus Clausus das gewünschte Fach nicht studieren kann oder aufgrund schlechter Betreuungsverhältnisse das Studium nicht erfolgreich absolvieren kann, der erleidet weitaus höhere Einbußen im Lebenseinkommen, als das von uns vorgeschlagenen Finanzierungsmodell jemals an individuellen Kosten verursachen könnte. Als Beispiel sei auf die Ausbildung in der Medizin verwiesen. Ärzte sind die Akademikergruppe mit dem höchsten Durchschnittseinkommen aller Akademiker. Wer also aufgrund der Verknappung von Studienplätzen durch den Numerus Clausus auf ein Medizinstudium verzichten muss, stellt sich durch den Verzicht deutlich schlechter, als durch die Bezahlung der von uns vorgeschlagenen Studienbeiträge nebst Möglichkeit zum Studium. Die wohlhabenden Bevölkerungsschichten wissen dass, was genau der Grund dafür ist, dass sie ihre Kinder im Zweifel eben auf eine Privathochschule schicken.

Kollateralschaden 2:

Die schlechten Betreuungsverhältnisse führen zu Mängeln in der Ausbildungsqualität und zur Verlängerung von Studiendauern. Die aus diesen Mängeln und der Studienzeitverlängerung resultierenden Einkommensverluste sind im Regelfall merklich höher als die nach unserem Modell zu bezahlenden Studienbeiträge. Unterstellt man normale Bildungsrenditen für die durch unser Modell möglichen zusätzlichen Bildungsinvestitionen, so sind die nach unserem Modell zu bezahlenden Beiträge effektiv negativ. Dies liegt daran, dass die Einkommensgewinne durch die verbesserte und verkürzte Ausbildung höher sind als die zu bezahlenden Gebühren. Für einen Großteil der Studierenden führt die Beitragsfreiheit in Kombination mit der Unterinvestition in ihre Ausbildung effektiv also zu finanziellen Schäden. Die Beitragsfreiheit ist damit auch für die Betroffenen damit eher ein Problem als eine Lösung.

Kollateralschaden 3:

Die internationale Mobilität nimmt weiter zu. Derzeit verlassen jährlich allein etwa 2500 in Deutschland ausgebildete Ärzte die Bundesrepublik, bevorzugt Richtung Schweiz, Österreich, Skandinavien und USA. Für die Ausbildung dieser Ärzte wenden die Bundesländer jährlich etwa 500 Mio. Euro auf, denen kein einziger Euro an Steuerrückflüssen gegenüber steht. Dies wirft für uns ein erhebliches Gerechtigkeitsproblem auf. Um es plakativ überspitzt auszudrücken: Wir halten es für äußerst problematisch, dass die Nordrhein-Westfälischen Steuerzahler künftigen Schweizer Chefärzten das Studium bezahlen. Nimmt man dann noch dazu, dass viele der Kinder eben jener Steuerzahler aufgrund des NC selbst nicht zum Medizinstudium zugelassen werden, dann sehen wir hier eine nicht hinnehmbare Umverteilung von unten nach oben.

Zusammenfassung

Durch das schnelle Wachstum privater Hochschulen in Verbindung mit dem NC an staatlichen Hochschulen und der dort anzutreffenden teils gravierenden Ausstattungsmängel nimmt die soziale Selektivität des Hochschulsystems in NRW seit Jahren wieder zu. Kinder aus wohlhabenden Familien können sich problemlos Richtung Privathochschulen von den genannten Mangelerscheinungen freikaufen, Kinder aus weniger begüterten Haushalten können dies nicht. Wer ein sozial gerechtes Hochschulsystem wünscht, gekennzeichnet durch gleiche Zugangsmöglichkeiten für alle, muss dieser Entwicklung Einhalt gebieten. Die faktische Entwicklung mit dem schnellen Wachstum der Privathochschulen zeigt, dass private Studienbeiträge zu einem immer wichtigeren Teil der Hochschulfinanzierung in Nordrhein-Westfalen werden. Es liegt nicht mehr in der Macht der Politik, dies zu verhindern. Es liegt aber sehr wohl in der Macht der Politik, ein sozial ausgewogenes Beitragsmodell für die staatlichen Hochschulen zu schaffen, dass jedem den Zugang zu einem qualitativ hochwertigen Studium ermöglicht.

28.Juli 2016
Prof. Dr. Stefan Winter

[1] Siehe http://www.forschung-und-lehre.de/wordpress/?p=20087, Aufruf am 08.06.2016
[2] Siehe http://www.sueddeutsche.de/bildung/luxurioese-studentenwohnheime-studieren-mit-schampus-und-concierge-1.2282563, Aufruf am 08.06.2016



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